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Lieber Herr Michalk,

vor einiger Zeit schon haben wir uns bei einer Konferenz kennen gelernt, bei der ich auf dem Podium saß und mich zum Verhalten der Kulturindustrie im Allgemeinen und der Musikindustrie im Besonderen äußern durfte. Ich habe mich darüber echauffiert, wie manipulativ die Lobbyisten der Verwertungsindustrie mit Zahlen umgehen, wenn es darum geht zu zeigen, wie sehr ihr Urheberrechtsverletzungen zu schaffen machen (gern als “Piraterie” oder “Raubkopien” bezeichnet, um zu suggerieren, dass es sich um ein verabscheuungswürdiges Verbrechen handelt, bei dem Menschen Gewalt angetan wird; gern kommt an der Stelle auch der Versuch, Urheberrechtsverletzungen mit organisierter Gewaltkriminalität oder gar Terrorismus [1] zu verknüpfen).

Mein Beispiel: 200 – 250 Milliarden US-Dollar Einnahmen sollen den Rechteinhabern (nicht den Urhebern!) durch Verletzungen von Immaterialgüterrechten verloren gehen, 750.000 Jobs seien gefährdet (Arbeitsplätze!). Das Problem an den Zahlen ist nicht allein, dass überhaupt nicht klar ist, worauf sie sich beziehen. Gehen diese Jobs und diese Einnahmen pro Jahr verloren? Oder kumulativ? Über welchen Zeitraum? Vielmehr ist es so, dass es bislang völlig unklar war, wie die Zahlen zustande gekommen sind. Woher stammen sie? Wer hat sie erhoben? Mit welcher Methode?

Zum Glück gibt es Blogs, denn irgendwer muss ja “Qualitätsjournalismus” liefern, wenn es die selbst ernannten “Qualitätsmedien” nicht tun.[2] Daher können wir beide doch den Machern von Ars Technica dankbar sein, die für einen wunderbaren Beitrag mit dem Titel 750,000 lost jobs? The dodgy digits behind the war on piracy aufwändig recherchiert haben, was denn dran ist an den Zahlen (super übrigens der Untertitel: “A 20-year game of Telephone”, auf Deutsch: 20 Jahre stille Post). Die Antwort: nichts ist dran an den Zahlen. Gar nichts. Ausgedacht, weitererzählt, zitiert, dann wieder zitiert, dann nochmal zitiert, und schon hat man Quelle über Quelle, auf die man sich berufen kann – völlig unabhängig davon, dass es nie eine belastbare Aussage gab. Praktisch, nicht wahr?

Sie waren mit meinen Einlassungen nicht einverstanden und haben mir während der Konferenz in Ihrer freundlichen Art (keine Ironie – ich finde Sie sehr sympathisch!) gesagt, dass wir uns doch unbedingt mal zusammensetzen sollten um darüber zu reden, woher denn die Zahlen kommen, mit denen argumentiert werde. Sicher, habe ich gesagt, daran habe ich großes Interesse. Und Ihnen den Link zum Artikel von Ars Technica geschickt, den Sie aber nie kommentiert haben.

Ebenfalls großes Interesse hatte ich kurz nach der Konferenz am Artikel eines Kollegen des Guardian (Illegal downloads and dodgy figures), der die Zahlenspiele nicht der Urheberrechtsindustrie im Ganzen, sondern der Musikindustrie unter die Lupe genommen hat. Sein Fazit: “As far as I’m concerned, everything from this industry is false, until proven otherwise.” Er ist übrigens Wissenschafts-, nicht Musikjournalist, und der Guardian macht das, was die deutschen Verleger nicht hinbekommen: Geld im Internet verdienen – mit gutem Journalismus!

Es hat noch mehr als ein halbes Jahr gedauert, bis es zu unserem Treffen gekommen ist, nicht ganz unpassend im Einstein unter den Linden, wo sich Lobbyisten und Journalisten eben treffen.[3] Wir haben dann kaum über Zahlen geredet (zum Glück, denn darauf wäre ich nicht vorbereitet gewesen. Aber ich glaube, Sie auch nicht). Es ging eher darum, wie es in Zukunft weitergehen kann mit dem Internet und der Digitalisierung, was die Aufgabe der Verwerter sein kann und wovon Kreative leben sollen. Es war ein angenehmes Gespräch, und ich habe Sie als klugen und differenzierten Beobachter der Entwicklungen empfunden. Dass wir bei den meisten Themen nicht einer Meinung waren, hat mich nicht überrascht (und Sie bestimmt auch nicht), aber wir sind ja erwachsene Menschen und können damit leben, dass es unterschiedliche Auffassungen davon gibt, was gut und schlecht und richtig und fasch ist in dieser Welt.

Kürzlich habe ich dann in meinem Posteingang eine eMail mit folgendem Bestreff gefunden: “[BVMI Pressemitteilung] Bundesverband Musikindustrie veröffentlicht Positionspapier zur Kulturflatrate”. Die Mail ist recht lang, so dass ich sie erstmal ungelesen wieder zugemacht habe und erst jetzt (im Urlaub! Ja, bin ich denn verrückt…) dazu komme, sie zu lesen. Und was lese ich da?

Der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) hat ein Positionspapier mit zehn Argumenten gegen die Kulturflatrate veröffentlicht. “Bei Diskussionen um das Urheberrecht in der digitalen Welt fällt immer wieder das Schlagwort von der Kulturflatrate, obwohl eigentlich niemand genau weiß, was damit genau gemeint ist”, so Stefan Michalk, BVMI-Geschäftsführer. “Was von den Befürwortern als Lösung aller Probleme gesehen wird, wäre letztlich nichts anderes als die Kapitulation der Politik vor der Komplexität des Urheberrechts in der digitalen Welt”, so Michalk weiter.

So weit, so wenig überraschend. In zehn Thesen (”Argumente” genannt) wird dann erläutert, warum die Kulturflatrate eben genau diese Kapitulation der Politik vor der Komplexität des Urheberrechts in der digitalen Welt wäre. Was davon zu halten ist, wird inzwischen sicherlich heiß diskutiert, da Qualitätsblogger Simon Columbus die Thesen bei netzpolitik.org zur Diskussion gestellt hat – eine der tollen Möglichkeiten, die dieses Mitmachwebdings bietet, von dem man jetzt immer so viel in der Zeitung liest. Und überhaupt ist ja schon so wahnsinnig viel geschrieben und untersucht worden zur Kulturflatrate [4], dass Sie jetzt nicht befürchten müssen, ich erzähle Ihnen das alles, um Sie davon zu überzeugen, dass sie eine tolle Idee ist. Denn auch wenn ich das alles gelesen habe (haben Sie?), bin ich nicht überzeugt davon, dass sie eine gute Idee ist. Aber darum geht’s auch gar nicht.

Denn ich bin ohnehin nur bis zu Punkt 3 gekommen. Dann musste ich an unser Gespräch denken und wurde auf einmal ganz abgelenkt. Da steht:

3. Die Kulturflatrate führt zu einer unverhältnismäßig hohen Belastung aller Konsumenten und benachteiligt sozial Schwache. Mit fortschreitender Digitalisierung und zunehmendem Ausbau der Bandbreiten sind immer mehr Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft vom unrechtmäßigen Gebrauch ihrer Produkte betroffen. Eine Kulturflatrate müsste mittelfristig nicht nur Musik, Filme oder Bücher erfassen, sondern würde alle Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft betreffen. Nach Schätzungen der Bundesjustizministerin kämen auf jeden Verbraucher mit Internetanschluss zusätzliche Kosten in Höhe von 50 Euro pro Monat zu. Gerade sozial Schwache können sich das nicht leisten.

Schätzungen der Bundesjustizministerin? Das ist ja interessant. Können Sie mir dafür bitte eine Quelle nennen? Sie meinen doch bestimmt nicht die Interviews, in denen die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (da war doch was im vergangen September…) sagte, dass die Kosten für jeden Einzelnen bei 50 Euro im Monat liegen könnten, oder? Weil: Wenn Sie das meinen, dann muss ich Ihnen leider mitteilen, dass da ein Missverständnis vorliegt.

Denn Frau Zypries hat einfach mal irgendwelche Zahlen genommen, die von den Befürwortern der Kulturflatrate ins Spiel gebracht wurden (von der Sie ja der Ansicht sind, dass “eigentlich niemand genau weiß, was damit genau gemeint ist” (genau!), so dass die genauen Zahlen ja auch Ihrer Ansicht nach nicht so richtig genau sein können, oder täusche ich mich?), und hat sie dann offenbar mit einem Faktor zwischen 5 und 10 multipliziert. Wie sie darauf gekommen ist, hat sie nicht verraten, aber wenigstens hat sie dann recht schnell zurück gerudert – und gar keine Zahlen mehr genannt. Nachzulesen in einem Interview, das mein Kollege Kai Schächtele und ich mit ihr für das Freelens-Magazin geführt haben:

Wir zahlen in Deutschland sowieso schon knapp 20 Euro im Monat für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Und wenn wir jetzt noch die Flatrate oben drauf setzen, sind wir schnell bei deutlich höheren Beträgen, die jeder zahlen müsste, um überhaupt an Informationen zu kommen. Das wirft in einem sozialen Rechtsstaat zahlreiche Probleme auf, schon wegen unserer Verfassung und wegen des Rechts auf freien Zugang zu Informationen. Das muss auch für sozial Schwächere gewährleistet bleiben.

Da konnte sie sich wohl nicht einmal mehr zu einem “50 Euro inklusive Rundfunkgebühr” durchringen, denn ihre Zahlen waren wohl etwas vage.

Nicht zu vage allerdings, um nicht von Ihnen acht Monate später als “Schätzungen der Bundesjustizministerin” verkauft zu werden. Denn das hört sich so schön autoritativ an. Die Bundesjustizministerin. Hat geschätzt. Ist zwar nur die Ex-. Und ob das tatsächlich “schät|zen  <sw. V.; hat> [mhd. schetzen]: 1. a) (ohne exaktes Messen nur auf Erfahrung gestützt) näherungsweise bestimmen” (Duden) war, was Frau Zypries da gemacht hat, darüber kann man sich sicher vortrefflich streiten. Die meisten von uns würden das wohl eher “spekulieren” oder “mutmaßen” nennen, oder sogar “mal eben so daherplappern, weil man was gefragt wird, aber eigentlich gar keine Ahnung hat”, aber so haben wir eben alle unsere eigene Sicht der Dinge.

Mich machen solche Tricks ja misstrauisch. Als Journalist hat man irgendwann gelernt (sollte es zumindest gelernt haben): Namen und Zahlen müssen stimmen. Wenn sie nicht stimmen, verspielt man die Glaubwürdigkeit des gesamten Artikels. Und irgendwann natürlich auch die Glaubwürdigkeit der gesamten Institution, sei das der Journalist, der Verlag oder der Verband. Aber dafür muss natürlich jemand drauf kommen, dass etwas nicht stimmt.

Sehen wir es als Experiment und beobachten, welche Karriere die “Schätzungen der Bundesjustizministerin” nun weiter in den Medien machen werden. Ich bin nicht sehr optimistisch. Heißt: es wird weiter abgeschrieben werden, dann abgeschrieben, und dann wieder abgeschrieben. Und irgendwann werden einige wie sebstverständlich davon ausgehen, dass die Flatrate jeden einzelnen Bürger 50 Euro im Monat kosten wird, und dass der Bundesverband Musikindustrie sich auf die Fahnen geschrieben hat, für die sozial Schwachen in unserer Gesellschaft einzutreten. (Also gut: Den letzten Teil glaube ich nicht ernsthaft; so pessimistisch kann ich nicht mal sein, wenn ich mich bemühe.)

Aber wenigstens habe ich meinen Teil nun dazu beigetragen, dass es dazu nicht kommt. Und schließe mich dem Kollegen des Guardian an: Ich gehe (weiterhin) davon aus, dass alles, was von dieser Industrie kommt, als falsch betrachtet werden muss, bis das Gegenteil bewiesen ist.

Mit freundlichen Grüßen, Matthias Spielkamp

[1] As a result of this expansive approach, counterfeiting and piracy, which are often associated to the operation of criminal networks, are confused with other infringements of IPRs where no criminal behavior exists, such as in cases of the non-attributed quotation of a copyrighted work, the downloading of a piece of music from an Internet site, or the infringement of a patent by a competitor. Such an approach improperly equates any IP infringement with crime and elevates IP enforcement to the category of a vital tool against crime and even terrorism. Carsten Fink: Enforcing Intellectual Property Rights: an Economic Perspective, in: The Global Debate on the Enforcement of Intellectual Property Rights and Developing Countries, International Centre for Trade and Sustainable Development Issue Paper No. 22, Genf, Februar 2009 [PDF, 270 kb]

[2] Früher nannte man das Recherche, Vier-Augen-Prinzip und Korrektorat, aber dafür gibt’s bei Springer und Konsorten, die nach einem Leistungsschutzrecht rufen, kein Geld mehr. Oder wie ist es zu erklären, dass das “Qualitätsblatt” Die Welt als einzige Publikation nicht imstande war, das gedruckte Program (oder das im Internet) zu lesen, oder mal schnell beim Google-Teufel nachzuschauen, um Eva-Maria Schnurrs Namen richtig zu schreiben, die an der – welche Ironie! – Diskussion ums Leistungsschutzrecht mit Springer-Vertreter Keese teilgenommen hat? Ein Fehler, der bis heute nicht korrigiert ist. Alle Blogs konnten das besser. Aber das ist nur eine Fußnote, denn für die Stümpereien meiner Kollegen können Sie ja nichts.

[3] Ich habe mein Frühstück selbst bezahlt.

[4] Der Artikel The World Is Going Flat(-Rate) von Volker Grassmuck bei Intellectual Property Watch fasst die Diskussion zusammen und bietet Links zu beinahe allen relevanten weiterführenden Texten.

Ich finde, das hat was: Internet-Unternehmer – turned Blogger – turned Suchmaschinenbetreiber – turned Vodcaster Jason Calacanis skizziert ein Szenario, in dem Verleger geschlossen mit Bing (oder Yahoo) verhandeln, dass ihre Inhalte dort gegen Gebühr indexiert werden.

Gleichzeitig wird Google blockiert. Wer will die Suchmaschine nutzen, bei der er dann die Inhalte der New York Times, von CNN und der Washington Post nicht mehr findet? Wenn das erstmal gelungen ist, kann man auch von Google Geld eintreiben.

Ich wäre für Hinweise dankbar, warum ich das nicht gut finden soll. Denn im Moment sehe ich nur den Charme dieser Strategie: Googles Konkurrenz zu stärken, um sich in eine bessere Verhandlungsposition zu bringen. Genau das soll ja eine Marktwirtschaft mit Konkurrenz ermöglichen. Und die Debatte um ein Leistungsschutzrecht können sich die Verleger damit auch klemmen.

Ist schon klar: Die Verlage würden zunächst sehr viel Traffic verlieren, denn z.B. in Deutschland ist der Marktanteil von Bing und Yahoo verschwindend gering. Aber bei dem, was auf dem Spiel steht, halte ich es für denkbar, dass sich genug zusammenschließen. Allerdings würde schon ein prominenter Ausreißer, wie Spiegel Online, die Erfolgsaussichten sehr schmälern. Und auch das wäre Marktwirtschaft…

Nun gut: Jeff Jarvis ist der Ansicht, dass die Strategie aus dem Grund, den ich auch genannt habe (die Konkurrenz unter den News-Anbietern) niemals funktionieren wird. Außerdem verliere Google so gut wie gar nichts, da in den ersten Treffern der Suche Verlagsangebote kaum eine Rolle spielen. Und nicht zuletzt (so habe ich in Gesprächen in den letzten Tagen auch schon häufiger argumentiert) kann man Seiten hochziehen, die Verweise anbieten, die wiederum von Google indexiert werden. Ich will mich auch gar nicht dazu versteigen zu behaupten, dass das funktionieren kann. Allerdings denke ich schon, dass die Aufmerksamkeit, die der Google-Konkurrenz zukommen würde, recht groß wäre.

Hier noch eine gute Zusammenfassung von Netzökonom Holger Schmidt.

In der FTD schreibt Joachim Dreykluft:

Verleger und auch die allermeisten Journalisten sind fälschlicherweise davon überzeugt, dass ihre Leser tatsächlich für gedruckte Inhalte zahlen.

Dann dröselt er – recht umständlich – auf, was er für den Irrglauben hält (dass für Inhalte bezahlt werde) und kommt zu dem Schluss, es werde nicht für Inhalte bezahlt, denn es gebe ja Anzeigen:

Doch wer bezahlt die Inhalte, also die Journalisten? Hierfür haben sich Verleger schon vor Hunderten von Jahren eine zweite Einnahmequelle ausgedacht: Anzeigen. So gut wie kein Blatt der Welt verzichtet darauf. Bislang fiel die Tatsache, dass gar nicht die Leser die Journalisten bezahlen, nicht weiter auf.

Nun gut, es ist sicher nicht verkehrt, mal wieder daran zu erinnern, dass die Kosten- und Erlösstrukturen bei Verlagen komplex sind. Dann frage ich mich allerdings, warum Dreykluft keine Zahlen nennt. Hier sind sie:

Quelle: BDZV

Die Verhältnisse haben sich im Gegensatz zum Vorjahr verschoben, als noch 45,8 Prozent aus Anzeigen stammte, 44,8 Prozent aus dem Vertrieb und 9,3 Prozent aus Fremdbeilagen. Was aber sicher daran liegt, dass die Anzeigenerlöse immer weiter sinken. Dreykluft fährt fort:

Denn alle Einnahmen kamen in der guten alten Zeit in einen Pott. Druckereierlöse, Vertriebserlöse, Anzeigenerlöse. Am Ende wurde zusammengezählt. Heraus kaum oft eine schöne schwarze Zahl.

Wenn Dreykluft die Zahlen der Zeitungsverleger bezweifelt, dann hätte ich das gern gewusst und auch einen Beleg dafür gesehen, warum er es tut.  Aber eins kann man  sicher nicht schließen:

Denn der Leser ist nicht bereit, neben den Distributionskosten auch noch den Inhalt zu finanzieren.

So schön es auch ist, wenn Bewegung in die Diskussion kommt, indem die Verlage selber solche Standpunkte zulassen und sie in ihren Publikationen diskutieren, so sehr hätte ich mir gewünscht, dass es etwas differenzierter gemacht wird.

In der vergangenen Woche war ich beim Virtual-Goods-Workshop in Nancy und habe dort Bill Rosenblatt zum ersten Mal im meatspace getroffen. Rosenblatt ist einer der bekanntesten Experten für DRM-Systeme. Er ist Autor des Buches “Digital Rights Management: Business and Technology” und bloggt unter Copyright and Technology. Bill arbeitete für Sun Microsystems und große US-Verlage wie McGraw-Hill und Times Mirror, bevor er sein eigenes Beratungsunternehmen Giantsteps gründete.

Es wurde ein sehr ausführliches Interview (24.000 Zeichen), weshalb es auch so lange gedauert hat, bis es fertig war. Nun ist es in voller Länge bei Golem.de erschienen. Bill erklärt darin, warum DRM nicht gleichbedeutend mit Kopierschutz ist, weshalb DRM eine Zukunft in sozialen Netzwerken hat, welche Fehler die Buchbranche macht und warum Creative Commons ein guter Partner für DRM ist.

Den Teil, in dem ich ihn zur Rolle von DRM bei Google Books und Geschäftsmodellen mit Büchern befrage, gibt es nun hier auch als Audio-Datei. Die Tonqualität ist nicht besonders gut, weil ich als Aufnahmegerät das iPhone genutzt habe (mit iTalk Lite – dafür ist sie allerdings hervorragend). Das Gespräch (auf Englisch) dauert 30 Minuten.

 

 Bill Rosenblatt on DRM and Google Books: Play Now | Play in Popup | Download

Stallman, Gründervater der Free-Software-Bewegung, hat in einem interessanten Text die Forderungen der schwedischen Piratenpartei analysiert. Sein Fazit: schlecht für freie Software, da eine Begrenzung des Urheberrechtsschutzes auf fünf Jahre dazu führt, dass anschließend die General Public License (GPL) die Freiheit der Software nicht mehr garantieren kann, zugleich aber proprietäre Software durch End User License Agreements (EULA) “geschützt” wird, die nicht auslaufen.

Philippe Agrain, CEO von Sopinspace, Society for Public Information Spaces und Gründer von La Quadrature du Net, der NGO, die sich vor allem gegen die französische “Three Strikes”-Gesetzgebung engagiert hat, entwirft in einem Papier eine Vorstellung davon, dass “Information Commons” (dt. etwa Wissensallmende) in der internationalen Normensetzung besonders berücksichtigt werden müssen:

Richard Stalman’s analysis highlights one of the reasons that led me to advocate (now for some years) the creation of a positive recognition of information commons (including their being safe against reproprietarization) in international norms. The dependency of the definition of present copylefted commons on contractual (or at least licensing) schemes is a structural weakness. It leads us to fear events such as shortening of copyright protection that we recognize for other reasons as desirable. Of course, until the positive recognition exists, the licensing-based copylefted commons are necessary and the approach used to define them in the GPL is invaluable. But as a longer-term perspective we should reflect and act about the structural weakness. For more on the positive recognition, see Towards a positive recognition of Commons-based research and innovation in international norms. (PDF, 372 kb)

Beim ersten Termin unserer Study Tour zum Thema Online-Journalismus waren wir zu Gast bei focus.de. Jochen Wegner hat sich zwei Stunden Zeit genommen, mit uns zu sprechen, und ich hoffe, bald wird es eine Audio-Version davon online geben. Zum Schluss hatte ich noch die Gelegenheit, ihn kurz zum focus.de-Projekt nachrichten.de (noch nicht online) zu befragen. Nicht gerade ein investigatives Interview, aber mehr war unter den Umständen nicht zu machen. Interessant ist es trotzdem.

Warum die Steuerung abgeschitten ist, weiß ich nicht. Aber drauklicken geht ja.

Sagt Chef Eric Scmidt im Interview mit der Financial Times. Ob es die New York Times sei? Kein Kommentar. Und wie sieht es überhaupt aus mit den Zeitungen? Schlecht, denn niemand hat eine Antwort darauf, wie in den “secondary markets”, außerhalb der Großstädte, Geld verdient werden kann. Und dann schaut niemand mehr dem Bürgermeister auf die Finger:

FT: What about charging for online content? There’s a bit of a vogue now for doing that? Is that going to work?

ES: I think it’s unlikely to work although people will certainly try it and they’re welcome to do so. And the reason is that for most content people are preferring an advertising model. There will be some very specialised content, you know, high-quality newspaper articles, magazines, that sort of thing, which I suspect subscriptions will work for. But for the average news that everybody gets today they would prefer an advertising-supportive model.

FT: And when you say, high quality, would something like The New York Times fit into that area? Or are you talking about more specialised content?

ES: Without commenting about a specific paper, the specialised reader is going to pay, and they’re willing to do it with subscriptions or micro payments. For average news even the best quality, but common news – what is the President doing, what happened in the Senate – it’s highly unlikely, I think, that the people will pay extra for that because there will be so many free versions.

FT: Even as all the metro dailies go broke? Isn’t there a possibility that high-quality, general news becomes sufficiently scarce that people can charge for it online?

ES: Most people think that there will always be enough competition at the centre of our government, at the most important cities and so forth. The real loss that we’re having right now is the loss in the secondary markets, where there was not that much money to begin with, there were not that many newspapers to begin with and reporters. And I’m concerned that the reporting that keeps the Mayor honest, that kind of local is largely going to be gone. They don’t know how to fix that.

Auf vielfachen Wunsch jetzt auch als PDF (76 kb)

2002 wurde das so genannte Urhebervertragsrecht novelliert. Damit sollten die Urheber gestärkt werden, denn ihnen wurde durch das Gesetz ein Anspruch auf angemessene Vergütung verschafft. Immer wieder wird aus unterschiedlicher Richtung auf dieses Gesetz verwiesen, um zu zeigen, dass man nicht untätig sei dabei, die Position der Urheber zu stärken und ihnen tatsächlich mehr Einnahmen zu verschaffen – wie z.B. vom BMJ gerade wieder auf der internationalen Urheberrechtskonferenz, die vergangene Woche in Berlin stattgefunden hat.

In der Praxis sieht es damit allerdings sehr schlecht aus. In den Verhandlungen zwischen Presseverlegern und Journalisten ist man inzwischen in der 39. Runde angekommen, wie kürzlich jemand beim Branchenhearing Pressemarkt in München berichtete. Und mein iRights.info-Kollege Till Kreutzer hat gerade erst in einem Text zu AGB das Gesetz analysiert – mit eindeutigem Ausgang:

Was bleibt: Schutz durch das Urhebervertragsrecht

Auch heute noch scheint es also mit der AGB-rechtlichen Überprüfbarkeit von Nutzungsrechtklauseln nicht weit her. Neben dem – recht vagen – Schutz aus dem Transparenzgebot und dem Verbot überraschender Klauseln bleiben den Urheber als Schutznormen daher im Zweifel nur die urhebervertragsrechtlichen Regelungen. Diese haben zwar den Vorteil gegenüber den allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen, konkreter und auf urheberrechtliche Fragestellungen zugeschnitten zu sein. Eine (ergänzende) Anwendung des AGB-Rechts wäre jedoch aus Sicht der Urheber in vielen Fällen vorzugswürdig. Denn nur diese Regelungen ermöglichen die abstrakte Klauselkontrolle durch Verbände wie den DJV. Nur sie können die Kreativen zudem davor schützen, unfreiwillig und ohne Einflussmöglichkeit alle Rechte durch Formularverträge abzugeben.

Ein Anspruch auf angemessene Vergütung beispielsweise ermöglicht der Urheberin nicht, Zweitverwertungsrechte trotz Buy-out-Klausel selbst auszuwerten oder einem Dritten zu übertragen und dafür ein weiteres Honorar auszuhandeln. Ist die Vergütung – wie so oft – nicht angemessen, nützt dieser Anspruch dem Kreativen außerdem – naturgemäß – nur etwas, wenn er ihn gegenüber dem Verwerter auch geltend macht. Gerade dies wird angesichts der Marktsituation vielen Übersetzern, Journalisten, Grafikern oder Programmierern aber ebenso wenig möglich sein, wie beim Vertragsschluss den AGB zu widersprechen.

[...]

Davon, dass das seit 2002 geltende Urhebervertragsrecht gemeinsam mit dem AGB-Recht einen „lückenlosen Schutz“ bietet, wie es sich der Gesetzgeber in der Gesetzesbegründung die Schulter klopfend selbst attestiert, kann nach alledem keine Rede sein.

Nun berichtet der  VdÜ (Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer und wissenschaftlicher Werke e.V. / Bundessparte Übersetzer im Verband deutscher Schriftsteller (VS) in ver.di -kann man sich einen noch komplizierteren Namen ausdenken?) in seinem aktuellen Newsletter von den Verhandlungen mit den Verlegern. Und auch da sieht es alles andere als gut aus.

Der Wortlaut:

In der Auseinandersetzung um eine gemeinsame Vergütungsregel im Sinne des 2002 in Kraft getretenen Urhebervertragsrechts sind die Literaturübersetzer leider bislang zu keiner Einigung über eine *„angemessene Vergütung“* mit der Verlegerseite gelangt. Deren letztes Angebot, das sogenannte “Berliner Modell”, sah unterhalb einer Schwelle von 5.000 verkauften Exemplaren keinerlei Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg des übersetzten Werks vor, während die Beteiligung im oberen Auflagenbereich degressiv verlaufen sollte. Gerade die Übersetzer aufwändig übersetzter Literatur, die in kleinen Auflagen erscheint, hätten von diesem Modell also gar nicht profitiert, während die Übersetzer wirtschaftlich besonders erfolgreicher Werke dennoch erhebliche Abstriche hätten hinnehmen müssen – gemessen an dem, was ihnen in früheren Gerichtsverfahren zugesprochen wurde.
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