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iRights.info-Enthüllung zum Leistungsschutzrecht: Reaktionen

Matthias Spielkamp — Tue, 11 May 2010 08:07:29 +0000

Am Freitag haben wir bei iRights.info die Entwürfe der Verleger und Journalistengewerkschaften dju und DJV zum Leistungsschutzrecht veröffentlicht, inklusive einer ausführlichen Analyse. Inzwischen gibt es etliche Reaktionen:

Auch zwei Interessenverbände haben sich zu Wort gemeldet:

Freischreiber: Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht bestätigt Befürchtungen
DJV: Es geht um die Urheber (natürlich ohne Quellenangabe, wie es sich für einen Journalistenverband gehört)

In Österreich ist die Diskussion inzwischen ebenfalls angekommen:

Eine ausführliche Linkliste mit älteren Beiträgen zum Leistungsschutzrecht – Verlegerpsositionen, Gutachten, Interviews etc. – gibt’s im Beitrag zur Podiumsdiskussion zum LSR bei der Böll-Stiftung.

Hier noch die Video-Aufzeichnung der Diskussion ums Leistungsschutzrecht bei der re:publica:

Ein erster Entwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Matthias Spielkamp — Fri, 07 May 2010 17:23:10 +0000

Nun ist heute die Hölle los bei iRights.info, und ich bin den halben Tag offline. So ist es eben manchmal. Daher kopiere ich hier einfach den Beitrag von der iRights.info-Kollegin Valie Djordjevic:

Der Redaktion von iRights.info liegt ein Gesetzesentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor. Die Debatte darüber wird seit vielen Monaten intensiv geführt – auch bei iRights.info. Das der Redaktion vorliegende Dokument enthält einen konkreten Formulierungsvorschlag der Presseverleger sowie Änderungsvorschläge der Gewerkschaften DJV und dju/ver.di. iRights.info kommentiert exklusiv in einer ersten Analyse.

Der Entwurf kann nach Meinung der iRights.info-Redaktion die Kritik, die in der Diskussion gegen ein solches Leistungsschutzrecht vorgebracht wurde, nicht entkräften. Die Gefahr, dass die Rechte von Nutzern und Urhebern dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt werden, bleibt bestehen.

Im Fazit heißt es:

Beide Entwürfe sind nicht nur unausgegoren. Sie räumen auch die im Vorfeld geäußerten Bedenken der Kritiker eines Verleger-Leistungsschutzrechts in keiner Weise aus, machen zudem nicht deutlich, wie ein solches Recht überhaupt gerechtfertigt werden kann. Würde der Gesetzgeber diesen Forderungen Folge leisten, würde das unweigerlich zu einer nie da gewesenen Rechtsverwirrung führen und die Berichterstattung und Informationsvermittlung sowie -beschaffung in einer Weise beeinträchtigen, die bislang nur in Ansätzen absehbar ist. Die Entwürfe machen mehr als deutlich, dass die vielfältigen Kollateralschäden mit gesetzlichen Formulierungen nicht vermieden werden können. Sie sind vielmehr eine Folge der Idee des Leistungsschutzrechts für Presseverleger selbst.

Zum Beitrag: Leistungsschutzrecht für Presseverlage: iRights.info veröffentlicht und kommentiert den Entwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Geld für Texte im Internet: Die VG Wort stellt sich taub

Matthias Spielkamp — Thu, 17 Dec 2009 11:43:01 +0000

Die Verwertungsgesellschaft Wort versucht zum dritten Mal, Geld für Texte im Internet auszuschütten. Freiberufliche Autoren werden dabei unter Umständen doppelt übergangen – zugunsten der Verlage. Die VG Wort hat es in der Hand, das zu ändern. Doch sie tut es nicht. Ilja Brauns Text bei iRights.info: Die VG Wort stellt sich taub

Twitter-Liste zu Urheberrecht

Matthias Spielkamp — Mon, 02 Nov 2009 08:38:05 +0000

Bin endlich dazu gekommen, eine Twitter-Liste zum Thema Urheberrecht zu erstellen. Vorschläge für weitere Twitterer bitte hier in den Kommentaren. Danke!

Anmeldung zur Tagung “Enteignung oder Infotopia?” ab sofort möglich!

Matthias Spielkamp — Mon, 31 Aug 2009 15:34:42 +0000

Ab sofort kann man sich zur Tagung Enteignung oder Infotopia? Google Books und die Zukunft des Wissens anmelden. Zum Formular geht’s hier. Wir rechnen mit einem vollen Haus, daher sollten Interessierte keine Zeit verlieren.

Ilja Braun: VG Wort positioniert sich gegenüber Google

Matthias Spielkamp — Sun, 24 May 2009 13:23:43 +0000

Ilja Braun hat im Arbeit2.0-Blog die neuesten Entwicklungen bei der VG Wort zusammengefasst. Interessant und wichtig für alle Wahrnehmungsberechtigten:

Die VG Wort hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 23. Mai 2009 in München im Zusammenhang mit dem umstrittenen Google Book Settlement eine Änderung ihres Wahrnehmungsvertrags sowie ihres Inkasso-Auftrags für das Ausland beschlossen. Die Versammlung orientierte sich dabei im Wesentlichen an den bereits im Vorfeld veröffentlichten Entwürfen.

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