Im Post-Mubarak-Ägypten verschlechtert sich die Lage von Online-Dissidenten zunehmend. Die Meinungsfreiheit im Internet wird beschnitten. Es droht die Rückkehr in die Ära Mubarak. Unter der Übergangsregierung wurden zwei Blogger festgenommen und einer von ihnen durch das Militärgericht zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Zivilisten dürfen nicht vor Militärgerichte gestellt werden. Der Übergang zu Demokratie und Menschenrechten ist gefährdet.

Maikel Nabil Sanad

Ein Militärgericht verurteilte den 25-jährigen Maikel Nabil Sanad am 10. April. 2011 zu drei Jahren Haft. Er soll das Militär beleidigt, falsche Informationen verbreitet und die öffentliche Ordnung gestört haben. Sanad, ein Kriegsdienstverweigerer, veröffentlichte in seinem Blog einen kritischen Bericht zur Rolle des Militärs während der Revolution im Januar.

Aus Protest gegen die unrechtmäßige Gefängnisstrafe ist der inhaftierte Blogger am 23. August 2011 in den Hungerstreik getreten. Seitdem hat sich sein gesundheitlicher Zustand erheblich verschlechtert. Die Anhörung im Berufungsverfahren wurde mehrfach verschoben. Am 18. Oktober entschied ein Gericht, ihn in eine psychiatrische Klinik einzuweisen.

Alaa Abdel Fattah

Zuletzt wurde am 30. Oktober 2011 der prominente ägyptische Blogger Alaa Abdel Fattah festgenommen. Ihm wird vorgeworfen bei der Demonstration von koptischen Christen am 9. Oktober in der ägyptischen Hauptstadt zur Gewalt aufgerufen zu haben. Er wollte lediglich über die Ereignisse berichten und half während des Protestes, Verletzte ins Krankenhaus zu schaffen.

Petitionsschreiben an den Obersten Rat der Streitkräfte

Ihre Exzellenz Essam Scharaf, Ministerpräsident von Ägypten,

Blogger und Aktivisten haben das Recht, ihre Meinung kundzutun, auch dann, wenn die Übergangsregierung diese Meinung nicht teilt. Dies gehört zu einem demokratischen System, zu dem sich ihr Land bekennt. Die Repressionen gegen Blogger und Internetnutzer müssen enden und die Zensurmaßnahmen eingestellt werden.

Mit Alaa Abdel Fattah und Maikel Nabil Sanad wurden zwei ägyptische Internet-Aktivisten verhaftet. Der Blogger Maikel Nabil Sanad wurde zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe durch ein Militärgericht verurteilt. Der Oberste Rat der Streitkräfte muss der Strafverfolgung von Zivilisten vor Militärgerichten ein Ende setzen, oder Sie gefährden den erfolgreichen Übergang Ägyptens zur Demokratie.

Wir fordern die Militärregierung auf, die Verfolgung von Internet-Dissidenten einzustellen sowie die Blogger Alaa Abdel Fattah und Maikel Nabil Sanad sofort freizulassen.

Wir möchten Sie außerdem daran erinnern, dass das Sammeln und Verbreiten von Informationen ein Recht ist, das im Artikel 19(2) des „Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte“, den Ägypten unterzeichnet hat, garantiert wird. Dies beinhaltet „das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Bitte klicken Sie hier, um diese Petition zu unterzeichnen!

Sitze in einer Diskussion zur Frage “Hat das iPad die Verlage gerettet” bei der DJV-Tagung “Besser Online”. Jemand sagte, dass die ganzen Schulungen zum “Schreiben fürs Web” übertrieben bis unsinnig seien, da es in erster Linie im Journalismus immer noch um Geschichten gehen müsse.

Da klafft offenbar eine riesige kognitive Lücke, und ich merke gerade, dass ich selber 10 Jahre dazu beigetragen habe – so lange habe ich nämlich Seminare mit dem Titel “Schreiben fürs Web” unterrichtet. Und nun merke ich, dass es von Anfang an “Denken für das Web” hätten heißen müssen. Denn natürlich geht es im Journalismus oft um Geschichten – s. dazu auch das Video unten. (Allerdings lange nicht immer, und auch das ist gut so.)

Aber Geschichten können unendlich viele Formen annehmen, und es kommt eben darauf an, sie für jedes Medium angemessen zu erzählen. Daher habe ich in meinen Seminaren immer versucht herauszuarbeiten, dass es nicht um den Schreibstil geht, der im Internet anders sein müsse, wie es von vielen lange behauptet (und gepredigt) worden war – denn der hängt davon ab, wen man mit der Geschichte erreichen will (ja, der Zielgruppe, auch wenn ich den Begriff selber ungern verwende). Sondern es geht darum, eine dem Medium angemessen Form zu finden.

Im Grunde ist es das, was “Multimedia Storytelling” aussagen soll, aber darin liegt wieder das Problem, dass dann jeder mit tiefer Überzeugung sagt, es bringe nichts, überall bunte Bildchen und schlecht gemachte Videos (”der tägliche Bewegtbildunfall” – +Markus Hündgen ) dranzuhängen. Aber genau darum geht es nicht, sondern darum, was Alan Rusbridger so ausgedrückt hat: “We want our journalism to be linked in with the web – be ‘of the web’, not simply be on the web.”

Am Samstag werde ich in Bonn an der Besser-Online-Fachkonferenz des DJV teilnehmen, die dieses Mal unter dem Motto steht: Was bleibt vom Hype? Journalismus. Das letzte Mal war ich 2006 zu Gast; es wird bestimmt spannend sein zu sehen, was sich verändert hat.

Hier die Tweets zum Hashtag #djv_bo

kleines Ratespiel: Wer wird hier von wem wofür bezahlt? Auflösung am Ende des Beitrags

Christoph Keese, Absolvent der Henri-Nannen-Schule, Ex-Chefredakteur der FTD und der Welt am Sonntag, behauptet in seinem Online-Tagebuch presseschauder, ich engagiere mich “schwungvoll” in der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL).

Offenbar trifft auf Keese zu, was Hans Leyendecker gern in Vorträgen etlichen seiner Kollegen unterstellt: Recherche bedeute für sie, sich von der Sekretärin eine Telefonnummer heraussuchen zu lassen. Aber das muss den Ex-Journalisten Keese auch nicht mehr kümmern, denn er ist jetzt “Außenminister” der Axel Springer AG, was offiziell Konzerngeschäftsführer Public Relations heißt.

Womöglich glaubt er jedenfalls, dass man es auf der anderen Seite des Schreibtischs mit den Fakten nicht so genau nehmen muss. Ich tue das allerdings, daher möchte ich hier feststellen, dass ich mich nie in der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht engagiert habe, weder schwungvoll noch schleppend. Ferner beabsichtige ich auch nicht, das zu tun. Sollte Keese einen Beleg für das Gegenteil haben, würde ich ihn gern sehen. Sein Online-Tagebuch-Eintrag wäre der richtige Platz gewesen, ihn zu veröffentlichen.

Die Rede, deren Veröffentlichung Keese veranlasst hat, seinen Text zu verfassen, habe ich im Übrigen am 30. März dieses Jahres gehalten, also vor etwa fünf Monaten. Am selben Tag ist sie im von deutschen Presseverlagen hoch geschätzten Literaturmagazin Perlentaucher erschienen. Da hat wohl Keeses Google-Alert versagt.

Keese fragt: “zahlt ihm (mir, M.S.) Eco Geld für seine Rede gegen ein Leistungsschutzrecht und für kostenlose Snippets?”

Selbstverständlich. Ich bin freiberuflicher Journalist. Ich muss meinen Lebensunterhalt damit bestreiten, für meine Arbeit bezahlt zu werden – in Form von Artikeln, Seminaren, Beratungen oder eben Vorträgen. Problematisch wäre es gewesen, wenn ich mir meinen Vortrag vom Eco nicht hätte bezahlen lassen. Das wäre dann nämlich Aktivismus gewesen. Oder Lobbyismus, wenn mich jemand dafür bezahlt hätte, eine bestimmte Ansicht zu vertreten. So, wie das die Konzerngeschäftsführer Public Affairs dieser Welt tun.

Womit wir bei des Pudels Kern wären. Die Frage, die Keese insinuiert, ist natürlich eine andere: Hält Spielkamp eine Rede gegen das Leistungsschutzrecht, weil Eco ihn dafür bezahlt? Meine Antwort: Nein. Aber warum sollte man mir das glauben?

Ich will es mal so versuchen: Vielleicht hat Keese einfach nur vergessen (oder nie gewusst), was es bedeutet, journalistisch zu arbeiten: Ein Thema kommt auf (sagen mir mal so etwas wie, ähm, “Die Presseverleger fordern ein Leistungsschutzrecht”). Man klemmt sich vor den Rechner und ans Telefon, spricht mit Menschen, die sich damit besser auskennen als man selbst, und am Ende findet man (hoffentlich) heraus, was stimmt. Darüber schreibt man.

Hoppla, werden jetzt vielleicht einige Leser sagen, der Spielkamp glaubt, er kennt die Wahrheit! Nein, glaubt er nicht. Aber im Gegensatz zur He-said-she-said-Berichterstattung der (meisten) Mainstream-Medien hängt er auch nicht der Idee einer falschen Mitte an, die davon ausgeht, dass man zwei Leute fragt, die konträre Ansichten zum selben Thema haben, und dann berichtet, dass die Wahrheit in der Mitte liegt. Sondern dass, wenn man nur lange genug recherchiert, man herausfinden und berichten kann (und muss), wer Recht hat.

Ich beschäftige mich jetzt seit acht Jahren mit dem Thema Urheberrecht und seit mehr als zwei Jahren mit dem Thema Leistungsschutzrecht, und ich bin zur Überzeugung gekommen, dass es eine schlechte Idee ist, Presseverlegern ein Leistungsschutzrecht zuzugestehen. Dafür nehme ich in Anspruch, bessere Argumente zu haben, als Keese und seine Mitstreiter, die im Gegensatz zu mir eigene Interessen verfolgen. Wer das überprüfen möchte, kann z.B. hier nachlesen, oder sich die Podiumsdiskussion ansehen, in der ich mich direkt mit Keese und seinen Argumenten auseinandersetze – und sich dann selbst ein Bild machen (und noch viel ausführlicher hier, für die Junkies).

Kann sein, dass Keese sagt, das sei alles längst veraltet, so wie er gerade auf die Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer reagiert hat, über die wir bei iRights.info berichteten. Aber das ist eben auch nur eine seiner Strategien: zu behaupten, die Verleger sind immer schon weiter als ihre Kritiker und haben deren Argumente widerlegt – in Dokumenten, die aber noch vertraulich sind, und die dann in sich zusammenfallen, wenn sie veröffentlicht werden, so dass die Verleger sagen, man sei schon weiter und habe die Argumente der Kritiker widerlegt, aber die Dokumente dazu sind vertraulich…

Keese schließt mit dem Postskriptum: “Ich selbst bin bei der Axel Springer AG beschäftigt. Jeder weiß das. Es ist absolut transparent.”

Abschließend daher ein längerer Auszug aus meinem Artikel Die Lobbyisten der Unfreiheit, in dem ich bereits 2009 für die Message – Internationale Zeitschrift für Journalismus nachgezeichnet habe, wie es um die Transparenz von Keeses Aktivitäten bestellt ist (Disclosure: die Message hat mich dafür bezahlt, diesen Beitrag zu recherchieren und zu schreiben):

Döpfners Interviewaussage war nicht der Beginn dieser Kampagne. Bereits Monate zuvor hatte der Verlag öffentlich und hinter den Kulissen daran gearbeitet, dass das Leistungsschutzrecht seinen Platz auf der öffentlichen Agenda findet.

So lief Anfang April dieses Jahres in den Büros einiger Bundestagsabgeordneter ein Fax der Axel Springer AG ein. Absender war das Büro des »Konzerngeschäftsführers Public Affairs«, Christoph Keese. Der Inhalt: Neun Seiten »Memorandum« unter dem Betreff »Leistungsschutzrecht für Presseverleger«. Der Verfasser: Jan Hegemann, Partner der deutschen Dependance der weltweit tätigen Anwaltskanzlei »Hogan & Hartson Raue L.L.P«. In Deutschland gehört die Firma zu den bekannteren Kanzleien, die sich mit Medienrecht beschäftigen.

Hegemann selbst ist Honorarprofessor an der Freien Universität Berlin; zu seinen Klienten gehören große deutsche Verlage, darunter immer wieder die Axel Springer AG. In dem Papier argumentiert Hegemann, dass der Schutz nicht ausreicht, den Presseverleger durch das Urheberrecht derzeit erhalten. Daher müsse ein neues Recht eingeführt werden, das nicht vom Recht der Autoren abgeleitet ist und den Verlagen ein eigenes Recht an Veröffentlichungen einräumt. Veröffentlicht wurde dieses Gutachten nicht.

FAZ-Autor als Lobbygutachter

Am 9. April erschien unter der Überschrift »Kopierte Inhalte – Schutzlos ausgeliefert im Internet« in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein ausführliches Essay. Der Autor behauptet darin, dass eine Analyse des geltenden Zivil- und Urheberrechts zu der Erkenntnis führe, »dass es an einem durchsetzbaren originären Investitionsschutz für den Presseverleger fehlt. Ein Schutz der Leistungen des Presseverlegers in der digitalisierten Welt muss aber vom Gesetzgeber garantiert werden, da eine Demokratie ohne Presse und Pressevielfalt nicht lebensfähig ist. Dazu bedarf es eines Leistungsschutzrechts der Presseverlage.«

Unter dem Artikel wird der Verfasser vorgestellt: »Professor Dr. Jan Hegemann ist Rechtsanwalt in Berlin. Er lehrt als Honorarprofessor Urheber- und Medienrecht an der Freien Universität.« Kein Wort davon, dass Hegemann deutsche Großverlage vertritt und dass er Autor des Lobby-Gutachtens ist.

Reinhard Müller, Leiter des FAZ-Ressorts, in dem Hegemanns Text erschienen ist, erkennt kein Problem darin: »Jeder Autor hat Interessen oder vertritt welche. Der Versuch, darauf hinzuweisen, wird schnell zum uferlosen Unterfangen, so das denn überhaupt möglich ist: So verschweigen auch renommierte Hochschullehrer gelegentlich ihre bezahlten Gutachtertätigkeiten. Letztlich steht ein Artikel für sich; man muss sich mit seinen Argumenten auseinandersetzen. Und man kann natürlich widersprechen.«

Hegemann selbst ist der Ansicht, dass informierte Leser von Qualitätszeitungen gut einschätzen können, vor welchem Hintergrund derartige Stellungnahmen gedruckt werden: »Wenn die FAZ meine Funktion als Rechtsanwalt nennt, dann weiß jeder kundige Leser der Seite „Staat und Recht“, dass ein Rechtsanwalt Parteiinteressen wahrnimmt. Das fand ich eigentlich ausreichend deutlich.«

[...]

Kein Hinweis auf die Tätigkeit für den Verlag

Bevor ein Gesetzesvorschlag erarbeitet werden kann, muss dem Justizministerium und der interessierten Öffentlichkeit klar sein, dass ein solches Gesetz notwendig ist. Das führt zurück zu Springers Gutachter Hegemann. Am 10. Mai veröffentlichte Die Welt ein Interview mit ihm unter dem Titel »Die wichtigsten zehn Fragen zum Urheberrecht«.

Auf die Frage »Wie sollte das geistige Eigentum künftig geschützt werden?«, antwortete Hegemann: »Die Leistung des Presseverlegers ist nach geltendem Recht unzureichend geschützt. Musiklabels, Sendeunternehmen und Konzertveranstalter gewährt das Urheberrecht eigene Leistungsschutzrechte. Dahinter steht der Gedanke, dass diese Firmen organisatorische, wirtschaftliche und kreative Leistungen erbringen, die für sich genommen schutzwürdig sind.«

Und weiter heißt es: »Die Tätigkeit der Presseverleger steht dem in nichts nach. Es ist deshalb nicht einsichtig, dass das Urheberrecht ihnen Leistungsschutz vorenthält. Ein eigenes Leistungsschutzrecht der Verleger ist gerade wegen der digitalen Vervielfältigungsmöglichkeiten für den Erhalt der Presselandschaft unabdingbar.« Mit den »Leistungen der Presseverleger« ist gemeint, dass sie unter anderem eine Themenauswahl treffen, Beiträge in Auftrag geben, sie redigieren, gestalten, veröffentlichen oder das finanzielle Risiko übernehmen.

Der Autorenhinweis unter dem Text: »Antworten stammen von Professor Jan Hegemann. Er ist Anwalt bei der Kanzlei Hogan & Hartson in Berlin«. Kein Hinweis darauf, dass er als Gutachter für den Springer-Verlag tätig ist, in dem die Welt erscheint.

Konzerngeschäftsführer Keese gesteht ein, dass es angebracht gewesen wäre, hält das Fehlen aber nicht für problematisch: »Das hätte man drunter schreiben können, aber das ist sicher nicht mit bösem Willem geschehen, denn Hegemann ist einer der fünf bis zehn Leute, die man fragt, wenn man etwas zum Urheberrecht wissen will.«

Es müsste wohl heißen: Leute, die Springer fragt, wenn es ums Urheberrecht geht. Hegemann ist zwar ein bekannter Medien- und Presserechtler. Er gehört aber nicht zum Kreis der Juristen, die regelmäßig das Urheberrecht kommentieren. Seine Selbstdarstellung auf den Seiten von Hogan & Hartson Raue verzeichnet eine einzige Publikation zum Thema: »Für ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger«, erschienen im August 2009 in AfP, einer Fachzeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Darin: die selben Argumente, die er auch schon im Springer-Gutachten ausgearbeitet hat.

Zu weiteren Fehlschlüssen Keeses s. auch Sixtus.

Auflösung des Ratespiels: Keese (2.v.l.), Außenminister der Axel Springer AG, wird von der Axel Springer AG dafür bezahlt, das Leistungsschutzrecht gut zu finden. Spielkamp (m.), freier Journalist, wird von der Heinrich-Böll-Stiftung dafür bezahlt, eine Podiumsdiskussion zu moderieren.

Wie zu erwarten, soll ich mich im Vorstand vor allem um Pressefreiheit im Netz kümmern. Das wird dort eine besonders spannende Aufgabe sein, denn RoG hatte schon seit langem meine Sympathie, weil sie sich immer wieder für Blogger und Internetaktivisten eingesetzt haben, als deutsche Journalisten noch über die Frage Sind Blogger Journalisten? diskutiert haben – die auch in demokratischen Ländern wie Deutschland sinnlos (bzw. längst beantwortet) ist, in Ländern mit stark eingeschränkter Pressefreiheit sogar gefährlich sein kann. Denn dort sind es oft genug Blogger, die die Aufgabe übernehmen, die eigentlich die Presse übernehmen müsste.

Passend zum Thema Pressefreiheit und RoG hat mein Kollege David Pachali gerade das Seminar “Das ist meine Meinung!”- Meinungs- und Pressfreiheit in Europa für Berliner Auszubildende und Jugendliche am Wannseeforum mitgeleitet und einen Film produziert, der das heftig umstrittene ungarische Pressegesetz aufs Korn nimmt (und RoG kommen auch vor):

…und Orbán kann glücklich sein from wannseeFORUM on Vimeo.

Unsere Welt ist in Gefahr. Wir müssen etwas tun, mu?ssen uns und den blauen Planeten retten. Aber wie? Im Web, wo sonst! Eine Vielzahl von Stimmen erklingt polyphon aus dem Netz: zuversichtliche Weltverbesserer, eifrige Fairtrade-Aktivisten, einsame Blogger genauso wie esoterische Schwärmer… ein virtuelles Heer der Changemakers.

Yes, we can – change the world!

Changemakers ist eine aus Blogs, Chats und Websites zusammengestellte Collage origineller und originaler Texte, montiert zu einem vokalen Spiel zwischen Sprache, Rhythmus und Gesang.

Für dieses deutsch-tschechische Projekt arbeiten der preisgekrönte tschechische Theaterregisseur und Autor Jiri Adámek und sein Bruder, der Komponist Ondrej Adámek (Unesco-Stipendiat 2002), erstmals an der Neuköllner Oper. Die Friedrich-Naumann- Stiftung für die Freiheit ist Kooperationspartner dieses Projekts.

Im Anschluss an das Theaterstück wird über das Internet, über Möglichkeiten und Freiheiten der digitalen Gesellschaft in einer globalisierten Welt, über Partizipationsmöglichkeiten und europäische und globale Vernetzung, aber auch über Einschränkungen von Bürgerrechten, über Datensicherheit und Urheberrechtsfragen diskutiert.

Mittwoch, 13. April 2011 20.00 Uhr
Neuköllner Oper
Studiobühne
Karl-Marx-Str. 131-133
12043 Berlin-Neuköllln

Hier die komplette Einladung (PDF, 373 kb)

Ein sehr großer Spaß, denn wann hat man schon die Gelegenheit, sich im Radio so lange über ein Thema auszutauschen – noch dazu, wenn auch noch die Musik gespielt wird, die man selber ausgesucht hat? Schade nur, dass die Rechteinhaber bei den meisten Songs nicht erlauben, sie auch in der Internet-Version der Sendung zu belassen. Aber ich habe extra einen Song ausgesucht, der unter einer Creative-Commons-Lizenz steht und daher drin bleiben darf. Er ist von Disrupt, einem DJ, den ich schon lange kenne und den ich vor zwei Jahren in einem Vodcast der Reihe Arbeit 2.0 portraitiert habe:

Link: