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Matthias Spielkamp über Immaterialgüter in der digitalen Welt

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ICOMP antwortet zu Microsoft, SuMa und Leistungsschutzrecht

März 23rd, 2011 · 2 Comments · In eigener Sache, Internet Governance, Internet-Regulierung, Leistungsschutzrecht, Lobbyismus

Vorgestern hatte ich in einem Beitrag die Behauptung aufgestellt, Microsoft unterstützt (indirekt) Forderung nach einem Leistungsschutzrecht. Heute hat mir ICOMP geantwortet:

Sehr geehrter Herr Spielkamp,

unsere Agentur arbeitet seit mehreren Jahren als Projektbüro für die Initiative ICOMP. Wir haben mit Interesse Ihren Blogeintrag gelesen, der zeigt, dass Sie die Arbeit unserer Initiative sehr genau beobachten, aber leider zu den falschen Schlußfolgerungen kommen.

Denn die Initiative war immer transparent über die Rolle Microsofts als Initiator und Hauptsponsor – wie auch auf der Website zu lesen ist. Da gibt es überhaupt nichts zu verstecken.

Zu Ihren Ausführungen, die wir heute mit Herrn Sander-Beuermann besprochen hatten, meinte dieser: Wenn jemand behauptet, dass ICOMP eine Organisation von Microsoft ist, dann muss er auch behaupten, dass die Firefox Foundation eine Organisation von Google ist, denn sie wird überwiegend von Google finanziert.

Mittlerweile hat ICOMP 20 zahlende Mitglieder, wie der französische Zeitungsverlegerverband SPQN, die britische Premier League, die internationale Werbeagentur Wunderman, den europäischen Dachverband der Bildagenturen CEPIC oder die zwei neuen deutschen Mitglieder Euro Cities AG und Hot Maps Medien GmbH. Darüber hinaus gibt es 40 Unterstützer-Organisationen. Hier von einer „Strohorganisation“ zu sprechen diskreditiert die Arbeit und das Engagement der anderen Mitglieder.

Leistungschutzrecht

Aufgrund der Teilnahme von Christoph Keese an einer unserer Diskussionsveranstaltungen im Jahr 2009 schlussfolgern Sie, ICOMP unterstütze die Forderungen nach einem Leistungsschutzrecht der Verleger. Außerdem schreiben Sie, dass die Verlage „Springer, Burda, Holtzbrinck und all die anderen, die ein Leistungsschutzrecht fordern“ sich von ICOMP „unter die Arme greifen lassen“ würden. Dies ist uns nicht bekannt, wir haben bisher nicht für ein Leistungsschutzrecht lobbyiert. Dass Herr Keese unser Panel für seine Positionen nutzt ist ein vollkommen normaler Vorgang, den man bei allen Teilnehmern solcher Veranstaltungen beobachten kann.

In unseren Leitlinien heißt es:

„Geistiges Eigentum und Urheberrecht fördern Kreativität und Innovationen, vor allem im Online-Bereich, denn sie ermöglichen es Firmen und Privatpersonen, die kommerziellen Früchte ihrer Arbeit zu ernten. Sämtliche Interessengruppen und Teilhaber der Internetwirtschaft müssen Autoren- und Verlegerrechte respektieren, um die Legitimität und Nachhaltigkeit internetbasierter Geschäftsmodelle zu gewährleisten.“

Schutz des geistigen Eigentums: Ja – aber auch im Sinne der Autoren. Richtig ist, dass wir die Debatte zum Thema Urheberrecht im Internet verfolgen und – wie 2009 bei der Podiumsdiskussion – den beteiligten Akteuren eine Plattform bieten um darüber zu diskutieren. Auch berichten wir auf unserem deutschen Blog über aktuelle Entwicklungen in der Diskussion. Wir haben jedoch kein Statement für oder gegen das von den Verlegern geforderte Leistungsschutzrecht abgegeben. Auch in dem von Ihnen zitierten White Paper äußern wir uns nicht zum Thema Leistungsschutzrecht.

Wir würden uns daher freuen, wenn Sie diesen Sachverhalt richtig stellen.

Wir sind an Kooperation und zukunftsfähigen Lösungen für das Internet interessiert. Wenn Sie weitere Fragen haben oder in einem Gespräch mit einem unserer deutschen Mitglieder mehr über ICOMP und die Arbeit der Initiative erfahren möchten, helfen wir Ihnen jeder Zeit gern weiter.

Beste Grüße,

Helena Friebel

c/o ICOMP-Sekretariat

Ich denke, das meiste steht für sich. Ein wenig am Kopf kratzen musste ich mich bei Sander-Beuermanns Aussage, da in meinem Artikel nirgends steht, “dass ICOMP eine Organisation von Microsoft ist”, sondern, dass sie lange ausschließlich von Microsoft finanziert wurde. Daran ist nichts richtig zu stellen.

Vielleicht sollte ich hinzufügen, dass ich kein Regulierungsgegner bin und von Kalifornischem Technoliberalismus nichts halte. Ich teile Sander-Beuermanns Einschätzung, dass Google eine gefährliche Größe erreicht hat; seine konkrete Kritik fand ich in der Vergangenheit wenig überzeugend. Vielmehr empfehle ich das Buch Deep Search – Politik des Suchens jenseits von Google.

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