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Matthias Spielkamp über Immaterialgüter in der digitalen Welt

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Zu Gast in der Sendung “Redaktionskonferenz” bei DRadio Wissen

April 7th, 2011 · Creative Commons, GoogleBooks, In eigener Sache, Internet Governance, Internet-Regulierung, Journalismus, Social Media, Urheberrecht, User Generated Content, Verbraucherschutz

Im Moment bin ich zu Gast in der Sendung Redaktionskonferenz bei DRadio Wissen, einer 90minütigen Gesprächssendung zu Medienthemen. Heute geht’s, wen wundert es, um das Urheberrecht und das Onlinemagazin iRights.info, das ich mitgegründet habe.

Ein sehr großer Spaß, denn wann hat man schon die Gelegenheit, sich im Radio so lange über ein Thema auszutauschen – noch dazu, wenn auch noch die Musik gespielt wird, die man selber ausgesucht hat? Schade nur, dass die Rechteinhaber bei den meisten Songs nicht erlauben, sie auch in der Internet-Version der Sendung zu belassen. Aber ich habe extra einen Song ausgesucht, der unter einer Creative-Commons-Lizenz steht und daher drin bleiben darf. Er ist von Disrupt, einem DJ, den ich schon lange kenne und den ich vor zwei Jahren in einem Vodcast der Reihe Arbeit 2.0 portraitiert habe:

Link: Der Musiker - Arbeit 2.0: Folge 4

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Verdi-Zeitschrift über Debatte zum Verdi-Urheberrechtspapier, ICOMP zu Microsoft und LSR, Offene Daten in Europa

März 23rd, 2011 · In eigener Sache, Internet Governance, Internet-Regulierung, Journalismus, Leistungsschutzrecht, Lobbyismus, Open Data, Urheberrecht, Verlage

Einige aktuelle Links:

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ICOMP antwortet zu Microsoft, SuMa und Leistungsschutzrecht

März 23rd, 2011 · In eigener Sache, Internet Governance, Internet-Regulierung, Leistungsschutzrecht, Lobbyismus

Vorgestern hatte ich in einem Beitrag die Behauptung aufgestellt, Microsoft unterstützt (indirekt) Forderung nach einem Leistungsschutzrecht. Heute hat mir ICOMP geantwortet:

Sehr geehrter Herr Spielkamp,

unsere Agentur arbeitet seit mehreren Jahren als Projektbüro für die Initiative ICOMP. Wir haben mit Interesse Ihren Blogeintrag gelesen, der zeigt, dass Sie die Arbeit unserer Initiative sehr genau beobachten, aber leider zu den falschen Schlußfolgerungen kommen.

Denn die Initiative war immer transparent über die Rolle Microsofts als Initiator und Hauptsponsor – wie auch auf der Website zu lesen ist. Da gibt es überhaupt nichts zu verstecken.

Zu Ihren Ausführungen, die wir heute mit Herrn Sander-Beuermann besprochen hatten, meinte dieser: Wenn jemand behauptet, dass ICOMP eine Organisation von Microsoft ist, dann muss er auch behaupten, dass die Firefox Foundation eine Organisation von Google ist, denn sie wird überwiegend von Google finanziert.

Mittlerweile hat ICOMP 20 zahlende Mitglieder, wie der französische Zeitungsverlegerverband SPQN, die britische Premier League, die internationale Werbeagentur Wunderman, den europäischen Dachverband der Bildagenturen CEPIC oder die zwei neuen deutschen Mitglieder Euro Cities AG und Hot Maps Medien GmbH. Darüber hinaus gibt es 40 Unterstützer-Organisationen. Hier von einer „Strohorganisation“ zu sprechen diskreditiert die Arbeit und das Engagement der anderen Mitglieder.

Leistungschutzrecht

Aufgrund der Teilnahme von Christoph Keese an einer unserer Diskussionsveranstaltungen im Jahr 2009 schlussfolgern Sie, ICOMP unterstütze die Forderungen nach einem Leistungsschutzrecht der Verleger. Außerdem schreiben Sie, dass die Verlage „Springer, Burda, Holtzbrinck und all die anderen, die ein Leistungsschutzrecht fordern“ sich von ICOMP „unter die Arme greifen lassen“ würden. Dies ist uns nicht bekannt, wir haben bisher nicht für ein Leistungsschutzrecht lobbyiert. Dass Herr Keese unser Panel für seine Positionen nutzt ist ein vollkommen normaler Vorgang, den man bei allen Teilnehmern solcher Veranstaltungen beobachten kann.

In unseren Leitlinien heißt es:

„Geistiges Eigentum und Urheberrecht fördern Kreativität und Innovationen, vor allem im Online-Bereich, denn sie ermöglichen es Firmen und Privatpersonen, die kommerziellen Früchte ihrer Arbeit zu ernten. Sämtliche Interessengruppen und Teilhaber der Internetwirtschaft müssen Autoren- und Verlegerrechte respektieren, um die Legitimität und Nachhaltigkeit internetbasierter Geschäftsmodelle zu gewährleisten.“

Schutz des geistigen Eigentums: Ja – aber auch im Sinne der Autoren. Richtig ist, dass wir die Debatte zum Thema Urheberrecht im Internet verfolgen und – wie 2009 bei der Podiumsdiskussion – den beteiligten Akteuren eine Plattform bieten um darüber zu diskutieren. Auch berichten wir auf unserem deutschen Blog über aktuelle Entwicklungen in der Diskussion. Wir haben jedoch kein Statement für oder gegen das von den Verlegern geforderte Leistungsschutzrecht abgegeben. Auch in dem von Ihnen zitierten White Paper äußern wir uns nicht zum Thema Leistungsschutzrecht.

Wir würden uns daher freuen, wenn Sie diesen Sachverhalt richtig stellen.

Wir sind an Kooperation und zukunftsfähigen Lösungen für das Internet interessiert. Wenn Sie weitere Fragen haben oder in einem Gespräch mit einem unserer deutschen Mitglieder mehr über ICOMP und die Arbeit der Initiative erfahren möchten, helfen wir Ihnen jeder Zeit gern weiter.

Beste Grüße,

Helena Friebel

c/o ICOMP-Sekretariat

Ich denke, das meiste steht für sich. Ein wenig am Kopf kratzen musste ich mich bei Sander-Beuermanns Aussage, da in meinem Artikel nirgends steht, “dass ICOMP eine Organisation von Microsoft ist”, sondern, dass sie lange ausschließlich von Microsoft finanziert wurde. Daran ist nichts richtig zu stellen.

Vielleicht sollte ich hinzufügen, dass ich kein Regulierungsgegner bin und von Kalifornischem Technoliberalismus nichts halte. Ich teile Sander-Beuermanns Einschätzung, dass Google eine gefährliche Größe erreicht hat; seine konkrete Kritik fand ich in der Vergangenheit wenig überzeugend. Vielmehr empfehle ich das Buch Deep Search – Politik des Suchens jenseits von Google.

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Google-Translate-Journalismus oder: Der Turmbau zu Babel

März 22nd, 2011 · Journalismus

Uff:

Wir haben immer deutlich gemacht, dass die Schnittstelle für Kernel-System-Aufrufe in keiner Weise zu abgeleiteter Arbeit im Sinne der GPL (GNU General Public License) führt und dass die Kernel-Details über die Kernel-Header ebenfalls an alle normalen glibc-Schnittstellen exportiert werden.

Das soll GNU/Linux-Miterfinder Linus Torvalds gegenüber dem US-Magazin IT World gesagt haben, wie das Online-”Magazin” pdassi.de berichtet. Zum Glück wird auf das Original verlinkt, wo man lesen kann, was Torvalds tatsächlich gesagt hat:

We’ve always made it very clear that the kernel system call interfaces do not in any way result in a derived work as per the GPL, and the kernel details are exported through the kernel headers to all the normal glibc interfaces too.

Es geht also um “abgeleitete Werke” bzw. Bearbeitungen. Wenn Übersetzungsmaschinen so verwendet werden wie hier, tragen sie eher dazu bei, dass wir uns am Ende nicht mehr verstehen. Mark Twain soll es so ausgedrückt haben (aber ihm werden so viele Aphorismen zugeschrieben, dass man sich da nie sicher sein kann):

It ain’t what you don’t know that gets you into trouble. It’s what you know for sure that just ain’t so.

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Paywall der New York Times “geknackt”

März 22nd, 2011 · DRM, Journalismus, Verlage

Am vergangenen Donnerstag hatte ich die Paywall der NYT beschrieben und darüber spekuliert, wann ein Hack kommen würde – die Vermutung, am 28. März sei es so weit, weil es ab dann auch die US-Leser betreffen würde (bisher surfen nur die Kanadier vor die Wand), war eher rhetorisch. Nun ist es so weit, wie Joshua Benton im Blog des Nieman Labs beschreibt (via @medienstratege).

Der Hack ist so simpel, das man ihn kaum einen Hack nennen kann:

$(’overlay’).hide();
$(’gatewayCreative’).hide();
$(document.body).setStyle( { overflow:’scroll’ } );

Diese drei Zeilen Javascript sorgen dafür, dass die Bezahlaufforderung verschwindet und sich die Seite wieder scrollen lässt.

Hier wird es natürlich erst interessant:

  • Warum macht es die NYT den Nutzern so leicht?
  • Kann das Prinzip der Durchlässigkeit auf Dauer funktionieren?
  • Was sagen die Times-Leute selber dazu?

Analysen und Vermutungen dazu im Nieman-Blog. Am besten gefällt mir:

And that leakiness is actually a defensible choice, I think, on the Times’ part. Imagine a Venn diagram with two circles. One represents all the people on the Internet who might be convinced to pay for nytimes.com. The other represents all the people on the Internet who (a) know how to install a bookmarklet or (b) have read a Cory Doctorow novel. Do you really see a big overlap between the two?

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Microsoft unterstützt (indirekt) Forderung nach einem Leistungsschutzrecht

März 21st, 2011 · In eigener Sache, Internet Governance, Internet-Regulierung, Journalismus, Leistungsschutzrecht, Lobbyismus, Urheberrecht, Verlage

Beitrag aktualisiert am 21. März um 12.50 Uhr, s. Ende des Textes

Beitrag erneut aktualisiert am 23. März, s. Ende des Textes

Der Presseschauer macht mich auf einen Artikel aufmerksam, der bereits im Dezember 2010 veröffentlicht wurde, den ich aber leider übersehen habe: Dark forces gunning for Google von Milo Yiannopoulos bei telegraph.co.uk. Es geht um die Initiative ICOMP, über die ich bereits 2009 berichtet hatte (s. unten). Milo schreibt:

ICOMP is a organisation whose sole purpose appears to be to attack Google: it was set up to protest against Google’s DoubleClick acquisition and has spent the last few years churning out blog posts slamming the search giant and approaching journalists out of the blue with carefully primed stories. Why does this matter? Because ICOMP is almost entirely funded – and not always wholly transparently – by Microsoft, one of Google’s main competitors in search.

Ein guter Artikel, der offenlegt, dass ICOMP nichts anderes ist als eine “Strohorganisation”, die übernimmt, was Microsoft nicht offen tun möchte: Google zu attackieren. Auf EU-Ebene geschieht das dadurch, dass Google vorgeworfen wird, eine Markt beherrschende Stellung auszunutzen.

Für uns in Deutschland ist interessant, dass ICOMP die Forderung nach dem Leistungsschutzrecht unterstützt  und Verlagen wie der Axel Springer AG und seinem Cheflobbyisten Christoph Keese ein Podium bietet. In meinem Artikel Die Lobbyisten der Unfreiheit im September 2009 in der Message – internationale Zeitschrift für Journalismus hatte ich geschrieben:

Beim Bundesjustizministerium ist zu diesem Zeitpunkt die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht bereits bekannt. Der Springer-Verlag hatte sie wiederholt ins Spiel gebracht, etwa bei der Tagung »Digitale Revolution – Chance oder Bedrohung für die Kreativwirtschaft« am 5. Februar 2009. Veranstaltet wurde die Konferenz von der Europa-Union, einer Organisation zur Förderung der europäischen Idee, und ICOMP, der »Initiative for a Competitive Online Marketplace« (Initiative für einen wettbewerbsfähigen Online-Markt).

Als Sekretariat der ICOMP agiert PR-Agentur Burson Marsteller, die bereits die Belange der Regierungen Nigerias während des Biafra-Kriegs vertrat, Indonesien nach den Massakern in Ost-Timor beriet und für Rumänien während der Ceausescu-Diktatur arbeitete. ICOMP ist nach eigenen Angaben »eine Industrie-Initiative für Organisationen und Unternehmen, die im Internet-Geschäft tätig sind, vor allem Online-Verlage und -Werbetreibende, Internet-Service- und Netzwerk-Provider und Agenturen für Online-Werbung«.

Wie erfolgreich das Lobbying war, ist inzwischen allen klar, die sich mit dem Thema beschäftigen. Auch BDZV und VDZ, Keese und Burda-Lobbyist Robert Schweizer berufen sich bei vielen Gelegenheiten auf “Fair Search” und “Fair Share” als Bewertungsmaßstäbe einer “gerechten” Funktion von Suchmaschinen, speziell natürlich Google. Und wo werden diese Maßstäbe definiert? In einem White Paper von ICOMP (Deutsch – PDF, 1,4 MB | English – PDF, 952 kb). Inzwischen gibt es auch die Organisation FairSearch.org, die die Interessen zwar transparenter macht, die aber erst im Dezember 2010 gegründet wurde. Hier übrigens die sehr lesenswerten Entgegnungen von Googles Vice President of Search Products & User Experience Marissa Mayer (Do not neutralise the web’s endless search) und Suchmaschinenguru Danny Sullivan (The New York Times Algorithm & Why It Needs Government Regulation) auf die Forderung nach “Fair Search”.

Ich stimme Milo zu, dass Google eine Menge Dinge tut, die untersucht werden sollten und bin selber erfreut darüber, dass die EU sich das Geschäftsgebaren der Firma näher ansieht. Und selbstverständlich sind die Google-Lobbyisten keine Altruisten, auch wenn sie so auftreten. Dennoch schließe ich mich Milo auch in seiner Schlussfolgerung an:

if Microsoft wants to have an open, honest debate on the merits of privacy – not to mention anti-trust – it should do so in the public square, and not hide behind “initiatives” that fail to adequately disclose their relationship with the mother ship.

Das gleich gilt für Springer, Burda, Holtzbrinck und all die anderen, die ein Leistungsschutzrecht fordern und sich dabei von Microsoft via ICOMP/Marson Bursteller bereitwillig unter die Arme greifen lassen.

Aktualisierung (21.3., 12.50 Uhr): Ebenfalls übersehen hatte ich, dass Detlef Borchers die Rolle von ICOMP in der Januarausgabe der IX näher beleuchtet hatte. Wolfgang Sander-Beuermann, Vorsitzender des Suma e.V. und ICOMP-Beiratsmitglied, hatte daraufhin eine Entgegnung im ICOMP-Blog geschrieben. Den Blogeintrag, den ich begonnen hatte zu schreiben, als ICOMP den Beitritt des Suma e.V. zu ICOMP (PDF) verkündet hatte, habe ich leider nie beendet. Schade.

Aktualisierung (23.3., 18.50 Uhr): ICOMP antwortet zu Microsoft, SuMa und Leistungsschutzrecht

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Qualitätsprobleme im Journalismus und ihre Ursachen: Protokoll veröffentlicht

März 21st, 2011 · In eigener Sache, Journalismus, Leistungsschutzrecht, Lobbyismus, Urheberrecht, Veranstaltungen, Verlage, angemessene Vergütung

Zum öffentlichen Expertengespräch “Qualitätsprobleme im Journalismus und ihre Ursachen” des Bundestags-Ausschusses für Kultur und Medien, an dem ich am 23. Februar 2011 teilgenommen habe, steht seit einiger Zeit bereits das Video zur Verfügung, nun auch das Wortprotokoll (PDF,193 kb).

Ich veröffentliche hier nicht mein Eingangsstatement, sondern meine Antwort zur Frage nach dem Leistungsschutzrecht, weil das der konkretere und wahrscheinlich für viele Leser interessantere Teil ist:

[Read more →]

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New York Times setzt (erneut) auf Bezahlschranke

März 17th, 2011 · Economics, Journalismus, Publizieren, Social Media, Verlage, digitales Publizieren

Arthur Ochs Sulzberger Jr., Herausgeber der The New York Times, kündigt in einem “Brief an unsere Leser” an, dass die Times von heute an wieder hinter einer Bezahlschranke verschwinden wird. Zuerst in Kanada, damit die Times “das Kundenerlebnis feiner abstimmen kann” (”will enable us to fine-tune the customer experience” – auch die NYT ist sich leider längst nicht mehr für dieses Brechreiz hervorrufende PR-Gefasel zu schade), bevor dann am 28. März alle Leser weltweit zur Kasse gebeten bzw. ausgesperrt werden, sobald sie mehr als eine bestimmte Anzahl Artikel gelesen haben. Das bedeutet:

  • Auf der Website NYTimes.com kann man pro Monat 20 Artikel kostenlos lesen (das beinhaltet Slideshows, Videos und andere Inhalte). Danach muss man “digitaler Abonnent” werden und zahlen.
  • Auf den Smartphone- und Tablet-Apps wird die “Top News”-Rubrik kostenfrei bleiben. Für alle anderen Inhalte muss man “digitaler Abonnent” werden.
  • Alle, die ein Printabo der NYT oder der International Herald Tribune haben, lesen weiter das komplette Angebot kostenfrei.
  • Leser, die durch Links bei Suchmaschinen, Blogs und Social Media wie Facebook und Twitter zu einem Artikel kommen, können ihn weiterhin lesen, auch wenn sie bereits ihr Kontingent ausgeschöpft haben. Bei einigen Suchmaschinen wird es ein tägliches Kontingent an Artikeln geben, auf die man über die Suchmaschine zugreifen kann.
  • Die Startseite und alle Ressortseiten werden kostenfrei lesbar bleiben.

Drei Gedanken dazu:

1. Es wird spannend sein zu sehen, ob ein Angebot, das auch im Web wirklich einflussreich und gut gemacht ist, seine Leser davon überzeugen kann, für Inhalte zu bezahlen. Der letzte Versuch, Leser davon zu überzeugen, war 2007 gründlich gescheitert. Seitdem ist eine Menge geschehen, aber die Diskussion darüber, ob die Nutzer bereit sind, für Inhalte zu zahlen, ist genauso wenig ausgemacht wie damals.

2. Die Differenziertheit, mit der die NYT Inhalte anbietet (z.B. für Nutzer von Social Networks die Artikel weiter lesbar zu halten), zeugt einerseits davon, wie gut die Times die Dynamiken des Webs verstanden hat. Auf der anderen Seite beruht das Modell dadurch auf einer Art Soli-Prinzip, denn viele Leser werden die Artikel, die sie wirklich dringend lesen wollen, weiter lesen können – z.B. indem sie den Umweg über eine Suchmaschine oder Twitter gehen. Sulzberger schreibt  denn auch in seiner Begründung:

Das ist ein wichtiger Schritt, von dem ich hoffe, dass die Leser ihn als eine Investition in die Times sehen – ein Schritt, der unsere Möglichkeiten stärken wird, allen Lesern weltweit auf allen Plattformen hochqualitativen Journalismus anzubieten.

Aber getroffen werden natürlich genau die Stammleser:

Der Umbau wir in erster Linie diejenigen betreffen, die die Inhalte der Times sehr stark nutzen.

Ob gerade diese Stammleser das gut finden und sich so solidarisch zeigen, wie Sulzberger sich das wünscht, ist der spannende, aber auch heikle Kern des Experiments.

3. Wie ausgefeilt ist die Technik? Wenn allein über IP-Adresse und/oder Cookies bestimmt wird, wie viele Artikel bereits gelesen wurden, ist die Kontingentierung leicht zu umgehen. Ich wüsste im Moment nicht, wie es anders funktionieren sollte. Das ist zwar dennoch nervig und aufwändig, aber wann werden die ersten Tools erhältlich sein, die einen die NYT vollständig kostenlos lesen lassen, ohne sich um den Krams selbst kümmern zu müssen? Am 28. März?

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Interview mit den Netzpiloten: Leistungsschutzrecht, Verlage, Wikileaks

März 17th, 2011 · In eigener Sache, Internet-Regulierung, Journalismus, Leistungsschutzrecht, Lobbyismus, Urheberrecht, Verlage

Vor fast genau einem Jahr, zur re:publica10, hat mich Meike Laaff für die Netzpiloten zu den Themen Leistungsschutrecht, Zukunft der Verlage, Wikileaks etc. befragt. Irgendwie ist das dort wohl liegen geblieben, so dass es erst jetzt veröffentlicht wurde. Ich bette es hier dennoch ein, denn es ist durchaus spannend zu sehen, wie wenig die Diskussion vorangekommen ist in den letzten 11 Monaten. An anderen Stellen wiederum ist interessant, was sich dann doch getan hat. Wenn ich z.B. sage, dass ich gespannt bin zu erfahren, wie die FDP sich verhielte, wenn sich ein wichtiger Industrieverband gegen das Leistungsschutzrecht positioniert, dann kann man das nun beobachten, denn der BDI hat inzwischen genau das getan. Es sieht natürlich etwas dumm aus, wenn ich von Wikileaks und ihrem Scoop mit dem Irak-Video spreche, aber genau deshalb erläutere ich hier die Hintergründe.

(Der Vimeo-Embed zerschießt mein Blog und ich kann den Grund dafür nicht finden – daher Klick auf das Bild und ab geht’s zu den Netzpiloten.)

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Verdi-Fachgruppe Medien will keine Internet-Überwachung

März 16th, 2011 · In eigener Sache, Internet Governance, Internet-Regulierung, Lobbyismus, Urheberrecht

Die Delegierten der Bundesfachgruppenkonferenz Medien 2011 der Gewerkschaft Verdi haben mit großer Mehrheit einen Antrag verabschiedet, der sich gegen Warnschilder für potenzielle Urheberrechtsverletzer ausspricht.

Der Beitrag hätte eigentlich am vergangenen Samstag erscheinen sollen, dem Welttag gegen Internetzensur. Aber besser spät als nie, vor allem, wenn es gute Nachrichten gibt.

Nach diesen guten Nachrichten sah es lange Zeit nicht aus. Eine Arbeitsgruppe der Gewerkschaft hatte im Juli vergangenen Jahres im Verdi-Mitgliedernetz den Entwurf für ein Positionspapier mit dem Titel “Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts” (PDF) veröffentlicht.

Den Entwurf selbst hatten ich und andere Verdi-Mitglieder aus verschiedenen Gründen kritisiert; bemängelt haben wir außerdem die Art, wie mit dieser Kritik umgegangen wurde. Das Positionspapier wurde vom Bundesvorstand am 25. Okotber verabschiedet, inklusive der Forderung nach Warnhinweisen, die auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hinweisen sollen.

Die Kritik, die daraufhin auch öffentlich geäußert wurde (iRights.info, netzpolitik.org, Süddeutsche Zeitung), wurde von den Verantwortlichen als Missverständnis dargestellt; zum Teil wurden auch Vorwürfe laut, das Papier sei absichtlich missverstanden worden, um Verdi in ein schlechtes Licht zu rücken. Das war besonders pikant angesichts der Tatsache, dass der europäische Gewerkschaftsdachverband UNI-MEI eine Totalüberwachung jeglichen Netzverkehrs fordert, um Urheberrechtsverletzungen zu bekämpfen. Verdi ist Mitglied der UNI-MEI, Heinrich Bleicher-Nagelsmann, Bereichsleiter Kunst und Kultur bei Verdi, außerdem Bundesgeschäftsführer des VS – Verband deutscher Schriftsteller bei Verdi, ist Präsident der UNI-MEI.

Doch Verdi ist eine große Gewerkschaft und kein monolithischer Block. Was dazu führte, dass erstens eine Podiumsdiskussion zu den Forderungen des Positionspapiers organisiert wurde, zu der Kritiker wie Falk Lüke (nicht Verdi-Mitglied) und ich (immer noch Verdi-Mitglied) eingeladen waren. Zweitens wurde von Vorstand des dju-Landesbezirks Berlin-Brandenburg ein Antrag mit dem Titel “Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit im Netz sichern” (PDF) gestellt, der sich explizit gegen das Positionspapier des Bundesvorstands richtet. Nicht nur die ersten Absätze lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig:

ver.di setzt sich offensiv für die Presse-, Informations- und Meinungsfreiheit im Internet ein und gegen Hinweis- und Stoppschilder auf Internetseiten, Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren. Inhalte, die über das Netz transportiert werden, werden nicht gefiltert oder diskriminiert.

Gleichzeitig setzt sich ver.di dafür ein, dass moderne Anwendungen und Technologien wie „Deep Packet Inspection“ zum Filtern oder Überwachen von Inhalten im Internet bei den Netzbetreibern unzulässig bleiben. Richterliche Vorbehalte gegen die Herausgabe von Nut-zerdaten und die Sperrung von verbotenen Inhalten müssen erhalten bleiben.

Alle ver.di-Positionen zum Internet werden darauf hin überprüft und gegebenenfalls revidiert. Gegen gegenteilige Positionen von internationalen Gewerkschaftsorganisationen (UNI-MEI, UNI-Europe) wird ver.di sich öffentlich positionieren.

Dieser Antrag wurde am Samstag, dem 26. Februar, von den Delegierten der Fachgruppenkonferenz mit großer Mehrheit angenommen. Das ist auf der Verdi-Seite bisher nicht zu sehen, wird aber von den Verantwortlichen bei Verdi bestätigt.

Beschlossen wurde auch, dass der Antrag an die Bundesfachbereichskonferenz des Fachbereichs 8 (Medien, Kunst und Industrie) am 16./17. April und den Verdi-Bundeskongress im September weitergeleitet wird. Der stellvertretende Verdi-Chef und Leiter des Fachbereichs 8, Frank Werneke, hatte sich nicht nur in seinem offenen Brief hinter das Positionspapier gestellt, sondern diese Haltung auch noch einmal in seinem Vortrag auf der Bundesfachgruppenkonferenz bekräftigt. Ob er und der Bundesvorstand das Votum zum Anlass nehmen werden, das Positionspapier zu überarbeiten, ist ebenso unklar, wie die Antwort auf die Frage, wie sich Verdi innerhalb der UNI-MEI verhalten wird. Es bleibt also spannend.

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