immateriblog.de

Matthias Spielkamp über Immaterialgüter in der digitalen Welt

immateriblog.de header image 2

Termin für geändertes Google Book Settlement steht, Richter Chin kriegt die Kurve

Oktober 8th, 2009 · No Comments · Bücher, digitales Publizieren, GoogleBooks, Publizieren, Urheberrecht

Bei der Tagung zu Google Books hatte ich in meiner Einfürhung noch gescherzt:

Jetzt steht im Programm: Einführung. Also jetzt werde ich Ihnen jetzt eine Stunde lang erläutern, was meine Ansicht zum Google Book Settlement ist. Nein. Natürlich nicht. Das hat mir Jan Engelmann verboten, und da er hier der Hausherr ist, muss ich mich dem natürlich fügen. Es hätte aber auch ohnehin keinen Zweck, weil ich längst den Überblick verloren habe.

Warum?

Ich gebe Ihnen kurzes Beispiel: es gibt mehr als 400 Eingaben bei US-Gericht in New York. Die könnten unterschiedlicher nicht sein:

Die US-Vereinigung der Menschen mit Behinderungen, AAPD, ist dafür, dass das Settlement wie vorgelegt beschlossen wird, denn es sei gut für Nutzer. Der Internationaler Bibliotheksverband, IFLA, möchte, dass es verändert wird, denn in der aktuellen Form sei es schlecht für die Nutzer.

Die Britische Verwertungsgesellschaft ALCS sagt, es ist gut für die Rechteinhaber. Die Verlegerverbände Deutschlands, der Schweiz, Österreichs und Schwedens finden, es sei schlecht für die Rechteinhaber.

Eine Gruppe von Professoren für Kartellrecht und Ökonomie der USA unterstützt das Settlement, da es gut für den Wettbewerb sei. Microsoft, Yahoo und Amazon sind dagegen der Ansicht, es ist schlecht für den Wettbewerb.

Der zuständige Richter Denny Chin hat vor kurzem erst im Rampenlicht gestanden, weil er den Milliardenbetrüger Bernie Maddoff zu 150 lebenslang Gefängnis verurteilt hat. Jetzt muss er selber sich offenbar den Rest seines Lebens mit dem Book-Settlement beschäftigen. Man weiß nicht, was schlimmer ist.

Damit das nicht passiert, hat Chin die beteiligten Parteien offenbar dazu verdonnert, sich nicht ganz so viel Zeit zu lassen. Der neue Termin, zu dem die überarbeitete Version der Einigung vorliegen muss, ist nun der 9. November, berichtet die New York TImes.

Wenn es für Chin gut läuft, schaut er sich den Fall ohnehin bald von oben an. US-Präsident Obama hat ihn für einen Sitz im Berufungsbgericht nominiert. Nun hat Chin also auch noch einen persönlichen Grund, dafür zu sorgen, dass das Settlement am Ende genehmigt wird. Denn sonst sieht hat den Fall womöglich in der Berufungsinstanz wieder auf dem Tisch.

Tags:

No Comments so far ↓

Like gas stations in rural Texas after 10 pm, comments are closed.